Aktuelles

 

 

Die AEP bedauert sehr den Austritt von Prof. Bernd Lucke aus

der AfD. Nichtsdestotrotz hat Bernd Lucke damit bewiesen,

was für ein schlechter Verlierer er ist. Nach seiner Abwahl so schnell das Handtuch zu werfen und aus seiner eigenen Partei auszutreten und sie zu verunglimpfen ist schlechter Politikstil.

 

Was ist mit Griechenland und dem einkalkulierten Milliarden-Schaden für das deutsche Volk?

 

 

Kostenexplosion beim Neubau der EZB

 

Berlin, 27. Oktober 2013

 

„Die Kostenexplosion beim Neubau der Europäischen Zentral-
bank (EZB) steht sinnbildlich für die gesamte Entwicklung der Eurozone: es werden gewaltige Luftschlösser gebaut und dem Bürger die wahren Kosten dafür verheimlicht”, kritisiert Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland.

 

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel” berichtet in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe, dass sich die ursprünglich angenommenen Baukosten mehr als verdoppeln werden und das Gebäude mindestens 1,15 Milliarden Euro kosten werde. Ursprünglich waren 500 Millionen Euro veranschlagt. Grund hierfür sei vor allem, dass die EZB von Anfang mit einem unrealistisch niedrigen Budget kalkuliert hatte sowie der Verzicht auf einen Generalunternehmer. Der Europäische Rechnungshof hatte bereits vor Baubeginn die mangelnde Kostenkontrolle sowie eine schwer nachvollziehbare Auftrags-
vergabe kritisiert.

 

Anders als im Falle des Euro selbst, sei aber beim EZB-
Neubau zumindest die Hoffnung berechtigt, dass das Ge-
bäude nicht regelmäßig mit neuen Milliardenbeträgen vom Steuerzahler gerettet werden müsse, so Lucke abschließend.

 

Zu den Ankäufen von Staatsanleihen durch die EZB:

 

Der EZB-Präsident Mario Draghi ist Italiener und hier hat

man sprichwörtlich einen Bock zum Gärtner gemacht!

 

Das sagt eigentlich schon alles. Und wer die italienische Mentalität kennt, wundert sich nicht über eine solche Ent-
scheidung zu Gunsten der hochverschuldeten Mittelmeer-
länder.

 

Und unsere mit Blindheit geschlagenen Politiker schlucken ohne Gegenwehr diese giftige Inflationspille und verlieren kaum ein Wort über die Haftungsfrage und das Haftungs-
risiko für Deutschland. Auch wenn diese Ankäufe von Staats-
anleihen an Bedingungen geknüpft sind, gibt es wieder ein-
mal keine Sicherheiten und keine Garantie für die Rückzah-
lung.

 

Und wegen Draghis Niedrigzinspolitk müssen Millionen deutscher Sparer auf ihren üblichen Sparzinsen verzichten!

 

 

„Erhalten für drei Monate gewählte EU-Kommissare lebenslange Pensionen?”

 
Diese Frage von AfD-Sprecher Bernd Lucke konnte Präsident Martin Schulz in der heutigen Sitzung des Europäischen Parlaments nicht beantworten. Vier Kommissare standen zur Nachwahl an und Martin Schulz wollte diese im Schnell-
verfahren wählen lassen. Lucke aber verwies auf Artikel 38 (Rule 41) der Geschäftsordnung, nach der das Europäische Parlament bei Rechtsakten die finanziellen Konsequenzen zu überprüfen hat. Schulz hielt es für ausreichend, auf allgemeine Regelungen zu den Versorgungsansprüchen zu verweisen, deren Inhalt ihm augenscheinlich selbst nicht bekannt war. So blieb ungeklärt, in welcher Höhe und für wie lange kurzfristig tätige Kommissare auf Staatskosten versorgt werden.
 
„Schulz hat seine Stellung als Präsident missbraucht, um legitime Auskunftsrechte des Parlaments zu unterdrücken und eine Entscheidung durchzupeitschen, die gegenüber dem Steuerzahler nur als verantwortungslos zu bezeichnen ist”, kritisierte Bernd Lucke. „Kosten spielen im Europäischen Parlament offenbar keine Rolle, wenn es um die Versorgung seiner Spitzenbeamten geht. Es ist sehr bedauerlich, dass die großen Parteien diesen Kurs decken, statt sich gemein-
sam mit der AfD für die berechtigten Interessen der Bürger einzusetzen.”

 

Lesenswerter Artikel im Spiegel, Heft Nr. 39 vom 26.9.2011

 

Die Geldbombe - Wie aus einer großen Idee eine Gefahr für Europa werden konnte

Hier wird auch berichtet wie Europapolitiker mit den anver-trauten Geldern umgehen. Griechenland bekommt für ein Kataster-Projekt 150 Millionen Euro genehmigt. Stellt nach einiger Zeit das Projekt ein und zahlt nur noch 75 Millionen Euro zurück. Und was ist mit den anderen 75 Millionen Euro passiert?


 

 


 

Weitere Infos und Kommentare:

Linktipps:

 

www.alternativefuer.de